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MI | 11.04.2012
Studentenprotest vor der Uni (Bild: ORF)
UNIVERSITÄT
Uni-Protest: E-Mail Zensur durch die ÖH?
An der ÖH Innsbruck ist ein Konflikt um E-Mail-Zensur entbrannt. Der VSSTÖ wirft dem ÖH-Vorsitz vor, E-Mails betreffend die Studentenproteste nicht weitergeleitet zu haben. ÖH-Vorsitzender Ritter weist das unter Berufung auf Datenschutz zurück.
E-Mails wurden zurückgehalten
Studentenvertretungen können E-Mails nicht direkt an Studierende schicken, sondern müssen das über die ÖH tun.

Vergangene Woche wollten einige Studentenvertretungen Studierende über den aktuellen Stand der Protestbewegung informieren. Allerdings sei keine dieser E-Mails bisher bei den Empfängern angekommen, kritisierte der Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs, VSSTÖ, am Freitag. Die Aktionsgemeinschaft (AG) missbrauche den ÖH-Vorsitz für Zensur, so der Vorwurf.
"Es kann nicht irgendwer kommen, um über den ÖH-Verteiler was auszuschicken. Das ist datenschutzrechtlich sehr heikel", so Ritter.
ÖH-Vorsitzender: "Aus Datenschutz-Gründen"
ÖH-Vorsitzender Florian Ritter wies das zurück. Es habe sich um eine Aussendung einer Gruppe gehandelt, die weder eine ÖH-Fraktion noch ein ÖH-Organ sei.

Er würde sich strafbar machen, wenn er für ÖH-ferne Absender den Studierenden-Verteiler öffne, so Ritter (AG) gegenüber tirol.ORF.at.
E-Mails enthielten Angaben über Veranstaltungen in der besetzten Sowi-Aula.
Datenschutz oder Machtmissbrauch?
Die Aussendung sei von Studienvertretern gekommen, die sehr wohl via ÖH E-Mails verschicken dürfen, kontert der VSSTÖ. Die betroffenen Studienvertretungen von Germanistik, Geschichte und Bildungswissenschaften wären gesetzlich dazu befugt, ihre Studierenden via ÖH-Verteiler zu informieren – in diesem Fall eben über die Protestbewegung. Der AG sei dies nicht recht gewesen, weshalb sie die E-Mails zurückgehalten habe, so VSSTÖ-Mandatar Stefan Gasser gegenüber tirol.ORF.at.

ulrike finkenstedt, tirol.ORF.at
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