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LIENZ |
15.04.2010 |
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Wahlbetrug für Hibler rechnerisch unmöglich
Nach der SPÖ will auch das BZÖ die Lienzer Gemeinderatswahl anfechten. In einem Sprengel seien Stimmen verloren gegangen, behauptet das BZÖ. Bürgermeister Johannes Hibler (ÖVP) kann sich die Anschuldigungen nicht erklären.
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Völlige Übereinstimmung in Wahlsprengel
Abgesehen davon, dass der behauptete Wahlschwindel nicht die ÖVP treffe, sondern ein Mitglied der SPÖ Wahlvorsitzender in dem Lienzer Sprengel war, kann sich Hibler schon rein rechnerisch einen Wahlbetrug nicht vorstellen.
Das BZÖ habe in keinem Sprengel wehr als 30 Stimmen erhalten. Hätte es 95 Stimmen erhalten, so sei das ein unerklärbarer statistischer Ausreißer. Außerdem sei jeder Wähler registriert.
Die Anzahl der abgegebenen Stimmen müsse mit der Zahl der Wähler, die zur Wahl gegangen sind, übereinstimmen und dies sei im Wahlsprengel 2 zu 100 Prozent der Fall gewesen, so Hibler.
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Wahlbeisitzer sagen für die Präsidentenwahl ab. |
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Hibler orter Schaden für Demokratie
Johannes Hibler ortet vielmehr einen Schaden für die Demokratie in Lienz, denn schon jetzt würden Wahlbeisitzer für die Präsidentenwahl absagen. Jetzt werden alle Wahlakten dem Verfassungsgerichtshof in Wien zur Verfügung gestellt. Nach einer Erkenntnis schließt Hibler auch eine Verleumdungsklage nicht aus.
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tirol.ORF.at; 14.4.10
Nach der SPÖ hat auch das BZÖ beschlossen, die Gemeinderatswahl anzufechten. In einem Sprengel seien Stimmen verloren gegangen, begründet Landesobmann Gerhard Huber die BZÖ-Entscheidung.
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