Waschmaschinenstrafe sorgt für Aufsehen

MI | 11.04.2012

INNSBRUCK

07.06.2010

Waschmaschinenstrafe sorgt für Aufsehen
Ein ORF-Tirol-Bericht über eine Strafe wegen Lärmbelästigung durch eine Waschmaschine hat für Aufsehen gesorgt. Kaum jemand versteht ein Gesetz aus den siebziger Jahren, das für solche Tätigkeiten hohe Strafen vorsieht.

Vier Anzeigen pro Tag
200 Euro für einen Waschgang am Sonntag um 16.00 Uhr sind viel Geld. Einer Nachbarin zwei Stockwerke darunter war das Geräusch offenbar zu laut. 1.600 solche Anzeigen gehen jedes Jahr allein beim Magistrat in Innsbruck ein. Das sind rund vier pro Tag.

Elmar Rizzoli, Amtsvorstand der Abteilung Sicherheit im Stadtmagistrat Innsbruck sagt, natürlich seien darunter auch Nachbarschaftsstreitigkeiten ohne wirklicher Lärmbelästigung, aber in sehr vielen Fällen sei tatsächlich eine Lärmbelästigung festzustellen.

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Strafrahmen von 1.450 Euro
In der Regel, heißt es, bleibe es vor allem bei Ersttätern bei einer Abmahnung und Belehrungen. Eine Innsbrucker Stadtrechts-Verordnung, angelehnt an das Landespolizeigesetz, besagt: "Lärmerregende Haus- und Gartenarbeiten sind an Sonn- und Feiertagen verboten." Der Strafrahmen liegt bei 1.450 Euro. Für Kritiker ist das viel zu hoch. Rizolli sieht das als angemessen, sonst sei jeder Lärmbelästigung Tür und Tor geöffnet.

Elmar Rizolli

Nur am Wochenende Zeit zum Waschen
Die Verordnung stammt aus dem Jahr 1976. Vieles hat sich seither verändert. Viele haben nur mehr an Wochenenden Zeit, die Wäsche zu waschen. Die Strafbestimmung sei aber zeitgemäß, sagt Rizolli, da die Bevölkerung durch die vielen Lärmeinflüsse viel sensibler geworden sei.

Flattert trotz allem eine Strafe ins Haus, stehe es jedem frei, Einspruch zu erheben. Vermutlich werde deshalb auch im aktuellen Fall des Studentenpärchens kaum etwas übrigbleiben, heißt es. Weniger Probleme und Kosten aber verursacht vermutlich eine Gummi- oder Schaumstoffmatte unter der Waschmaschine.