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MI | 11.04.2012
H.C. Strache, FP-Südtirol Logo (Bild: ORF)
ITS spaltet freiheitliches Lager
Südtiroler FP auf Distanz zu Rechtsbündnis
Die Südtiroler Freiheitlichen sind auf Distanz zu der Fraktionsgemeinschaft "ITS" (Identität-Tradition-Souveränität) im Europäischen Parlament mit FPÖ-Beteiligung gegangen. Eine Zusammenarbeit sei undenkbar, heißt es.
ITS - Fraktionsgemeinschaft
In der neuen Rechtsaußenfraktion ITS im Europaparlament befinden sich der einzige FPÖ-Europaabgeordnete, Andreas Mölzer, und die italienische Neofaschistin und "Duce"-Enkelin Alessandra Mussolini. Das BZÖ hat keinen Mandatar im Europäischen Parlament.
"Es braucht auch inhaltlich Gemeinsamkeiten"
"Bei allem Verständnis dafür, dass sich kleine Gruppierungen zu einer Fraktion zusammenschließen, um im EU-Parlament mehr Gewicht zu haben und parlamentarische Rechte in Anspruch zu nehmen, braucht es auch inhaltlich Gemeinsamkeiten. Keinesfalls dürfen politische Grundsätze für finanzielle Annehmlichkeiten geopfert werden", erklärte LAbg. Ulli Mair in einer Aussendung.

Die Südtiroler Freiheitlichen könnten sich eine Zusammenarbeit mit Politikern wie Alessandra Mussolini oder Luca Romagnoli nicht vorstellen. Die Duce-Enkelin habe sich nie von den Taten ihres Großvaters distanziert, die er den Südtirolern angetan habe.

Die Südtiroler Freiheitlichen sind im 35-köpfigen Landtag mit zwei Abgeordneten vertreten. Traditionell gehören Vertreter der Südtiroler FPÖ auch dem Bundesparteivorstand der FPÖ an.
Strache macht Südtirol-Frage zur Chefsache
"Ich, Heinz-Christian Strache, verbürge mich gegenüber heimattreuen und patriotisch gesinnten Kräften, dass die Selbstbestimmungsfrage Südtirols für die FPÖ selbstverständlich weiterhin eine Kernfrage bleibt", stellte der Bundesparteiobmann der FPÖ, KO NAbg. Heinz-Christian Strache, unmissverständlich fest.

"Südtirol ist mir ein persönliches Anliegen! Ich habe deshalb den Entschluss gefasst, die Südtirolfrage sowie die der Heimatvertriebenen zur Chefsache zu machen und mich hinkünftig persönlich darum anzunehmen. Damit verbürge ich mich für Kontinuität zu sorgen."
Südtirol-Kontroverse zwischen BZÖ und FPÖ
Als "bedauerlich und befremdlich" betrachtet der Klubobmann-Stellvertreter und außenpolitische Sprecher des BZÖ, Herbert Scheibner, dass sich die FPÖ im EU-Parlament nunmehr in einer Fraktionsgemeinschaft "mit Leuten befindet, die die Selbstbestimmungsrechte Südtirols ablehnen".

Die FPÖ müsse erklären, wie sie die Selbstbestimmungsfrage Südtirols in einer Fraktion umsetzen wolle, in der auch die italienischen Neofaschisten säßen, die Österreichs Schutzmachtfunktion in Frage stellten, sagte der ehemalige freiheitliche Verteidigungsminister heute in einer Parteiaussendung.
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