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MI | 11.04.2012
Werner Königshofer (Bild: ORF)
POLITIK
Grüne fordern Königshofers Rücktritt
Der Tiroler Nationalratsabgeordnete Werner Königshofer (FPÖ) soll eine rechtsextreme Schrift auf seine Homepage gestellt haben. Die Grünen fordern seinen Rücktritt, die FPÖ will die Vorwürfe nicht kommentieren.
Karl Öllinger (Bild: APA/Roland Schlager)
Karl Öllinger, grüner Abgeordneter zum Nationalrat.
Verdacht der NS-Wiederbetätigung
Die Grünen verlangen nun den Rücktritt des FPÖ-Nationalratsabgeordneten wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung. Grund dafür ist ein Dokument, das der Tiroler Mandatar auf seine Homepage gestellt habe und das Angriffe auf Muslime und Ausländer beinhaltet.

Der grüne Abgeordnete Karl Öllinger forderte am Mittwoch in einer Pressekonferenz FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache auf, Königshofer zum politischen Rückzug zu bewegen. Die FPÖ wollte die Vorwürfe nicht kommentieren.
Verfasser der Schrift ist unbekannt
"Tirol oder Türol", so der Titel des Dokuments, wurde mittlerweile wieder von Königshofers Webauftritt entfernt. Vom bis dato unbekannten Verfasser wird darin vor einer "schleichenden Orientalisierung" des Bundeslandes gewarnt, vor dem "Fremdling auf Dauer", der ein "Schädling" sei, sowie vor muslimischen "Samenkanonen". In Angriffen auf die Freimaurerei vermutet Öllinger zudem antisemitische Attacken.

Im Nachrichtenmagazin "News", das auf die Schrift aufmerksam gemacht hatte, meinte Königshofer, er habe sich mit einigen Aussagen "durchaus anfreunden" können, aber nicht mit allen. Nach Protesten habe er das Dokument entfernt.
Auch andere werden diskreditiert
Erwähnt wird auch die "sozialistische Bürgermeisterin Renate Brauner" (Brauner ist Jüdin), die vom "liberalen Moslemfreund", Kardinal Christoph Schönborn, mit einem päpstlichen Orden geehrt worden sei. Öllinger appelliert nun an Strache, seinen Abgeordneten dazu zu bewegen, sich "blitzartig zu verziehen" - "wenn nur ein Funke von demokratischem Anstand in dieser Partei vorhanden ist".
Königshofer ist in FPÖ kein Einzelfall
Aber nicht nur Königshofer bereitet Öllinger Sorgen. So würden demnächst zwei Funktionäre des Rings Freiheitlicher Jugend vor einem Schwurgericht stehen. Ihnen werde vorgeworfen, Teilnehmer einer Geburtstagsfeier schwer verletzt und sich dabei auch wiederbetätigt zu haben. Auch die Exekutive sei mehr denn je gefordert. So habe es im Fall der Neonazi-Homepage Alpen-donau.info zwar mehrere Hausdurchsuchungen gegeben, die Website sei aber nach wie vor online, so Öllinger.
Jarolim schließt sich Rücktrittsforderung an
SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim schließt sich der Forderung nach einem Rücktritt des FPÖ-Mandatars Werner Königshofer an: "Die Dokumente, welche Königshofer auf seiner Homepage präsentiert, sind nicht nur unerträglich, sondern auch verhetzend sowie im Sinne des Verbotsgesetzes zu prüfen.“

Es müsse wohl davon ausgegangen werden, dass Königshofer die Texte in Kenntnis und zumindest Duldung der Inhalte auf seine Homepage gestellt habe. Allein das rechtfertige jede Rücktrittsaufforderung, so Jarolim.
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